Junge Union lehnt Zwang zur paritätischen Kommunalwahlliste ab

Bei der Jungen Union sorgen die Forderungen von Grünen und Frauen Union zur paritätischen Besetzung von Kommunalwahllisten für Unverständnis.

„Die CDU bemüht sich seit langem, möglichst viele Frauen auf die Kommunalwahllisten zu setzen“, erklärt der Bezirksvorsitzende der JU in Nordwürttemberg Björn Hannemann. Ein Zwang zur paritätischen Kommunalwahlliste sei jedoch nach Ansicht der JU unvereinbar mit demokratischen Grundsätzen: „Sie widerspricht der demokratischen Idee, wonach jeder nach freiem Entschluss für eine Kandidatur auf ein politisches Mandat zur Verfügung stehen kann.“

„Diese Forderung ist eine Misstrauenserklärung gegenüber den Tausenden Ehrenamtlichen, die in den 1100 Kommunen des Landes unterwegs sind, um die Listen aufzustellen“, wie der stellvertretende Bezirksvorsitzende Steffen Kirsch, CDU-Vorsitzender und Stadtrat in Remseck, ergänzt. Stattdessen fordert die Junge Union die Frauen Union auf, Vorschläge zu machen, wie mehr Frauen für Kommunalpolitik begeistert werden können.

Der JU-Bezirksgeschäftsführer Simon Weißenfels, selbst Stadtrat in Süßen, äußert ebenfalls sein Befremden über eine Quotierung der Kommunalpolitik: „Anstatt durch Quoten eine vermeintliche Gleichstellung von Frauen und Männern herbeiführen zu wollen und dem Irrweg der Grünen nachzurennen, sollte sich die Frauen Union lieber Gedanken über die konkreten Auswirkungen solcher Vorschläge machen!“ In vielen, vor allem kleinen Gemeinden sei eine Listenaufstellung bei einem Zwang zur Quote nach Auffassung der JU kaum noch durchführbar.

„Als JU sind wir der Meinung: Frauen sollten aufgrund von Kompetenz und nicht aufgrund von Quoten bei der Kommunalwahl gewählt werden“, so Björn Hannemann.